#aleppoisburning – Aleppo brennt auch in Berlin


Aleppo2

#aleppoisburning: 2-3.000 Menschen haben heute Nachmittag in #Berlin ihre Anteilnahme für die syrische Stadt #Aleppo zum Ausdruck gebracht. Trotz der international vereinbarten Waffenruhe haben #Putin und #Assad seit letzter Woche zahlreiche Angriffe auf Aleppo fliegen lassen. Opfer sind vor allem Zivilisten. Letzte Woche zertörte ein Angriff ein Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen. Deswegen gibt es derzeit weltweit eine Welle der Solidarität. In zahlreichen Metropolen organisieren Aktivist*innen der Syrien-Solidarität Demonstrationen und Mahnwachen. Die Initiator*innen bitten alle Teilnehmer*innen zum Zeichen der Solidarität rot zu tragen und ebenfalls im sozialen Netz ihr Profil rot zu färben.

Infos zur weltweiten Solidarität: www.facebook.com/events/645975785553048/

 

Advertisements

#breakthesiege at wirhabenessattdemoberlin



 

Hungerproteste auf der Wir-haben-es-satt-Demo? Ja, das geht! In Berlin gingen am 16. Januar zum Start der Grünen Woche wieder mehr als 20.000 Menschen auf die Straße, um gegen Agrarindustrie, TTIP, Gentechnik, Massentierhaltung und für eine Agrarwende zu demonstrieren. Das geht nicht ohne Solidarität mit Ländern, in denen es die Menschen nicht „satt“, sondern gar nichts zu essen haben. Deswegen spielen auch Themen wie Ernährungsouveränität und urbane Landwirtschaft eine Rolle. Der Block der deutsch-syrischen Soliraritätsinitiative „The 15th garden“ steht für urbangardening-Projekte in Kriegs- und Krisengebieten (z.B. Syrien), in denen Menschen von Lebensmittelversorgung abgeschnitten und auf Selbstversorgung angewiesen sind. Zu diesem Anlaß demonstrierten Syrerinnen und Syrer heute gegen das Aushungern ganzer Städte. „Hunger als Waffe“ betrifft derzeit mehrere hunderttausend Menschen in Syrien.

Frage Sie Herrn Laschet: Wozu brauchen wir Assad?


In einem Interview im Deutschlandfunk vom 7. Februar 2015 äußerte der nordrheinwestfälische Spitzenpolitiker Armin Laschet (CDU) Sympathie für eine Einbindung Assads in eine Friedenslösung für Syrien. Dabei bezeichnete er es als Fehler des Westens, auf die Opposition gesetzt zu haben. Insbesondere beim Kampf gegen den „Islamischen Staat“ sei eine Zusammenarbeit mit Assad unverzichtbar. Schließlich seien die Gebiete, in denen der „Islamische Staat“ nicht herrscht eben jene, in denen Assad herrsche. Ein derart verzerrtes Syrienbild provoziert Nachfragen: Gesagt, getan. Internetportale wie „Abgeordnetenwatch“ bieten die Möglichkeit zum Bürgerengagement „online“. Ein Selbstversuch.

Wird man Assad brauchen in allem was in Syrien passiert?

Angesichts der an diesem Wochenende stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz äußerte sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Armin Laschet zu aktuellen sicherheitspolitischen Fragen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk skizzierte er dabei Vorstellungen für eine Friedenslösung in Syrien. Dabei bezeichnet er es als eine „Grundfrage“, ob eine Schwächung des syrischen Diktators richtig war. Ein Zerbrechen der Vielfalt der Religionen, „wo Christen, Juden, Aleviten, Schiiten, Sunniten friedlich zusammenlebten“, führt er darauf zurück, dass der Westen auf die syrische Opposition gesetzt hat. Eine Lösung in dem Konflikt scheint aber ohne die Einbindung Assads nicht möglich. Als Beleg dafür dient die Beobachtung, dass die Gebiete, in denen der „Islamische Staat“ nicht herrscht, eben diejenigen seien, in denen das Regime präsent ist.

„Und die Frage ist jetzt: Wie kommt man zu einer Friedenslösung in dieser Region? Und die Gebiete, in denen nicht der IS herrscht, sind natürlich die Gebiete, in denen Präsident Assad herrscht, und die Frage ist, ob man generell ohne ihn eine Lösung dieser Krise erreichen kann. Ich habe da meine Zweifel. Man wird auch ihn brauchen in allem, was jetzt in Syrien passiert.“

Weiterlesen „Frage Sie Herrn Laschet: Wozu brauchen wir Assad?“

Frauen inmitten des Syrienkonflikts


10712728_758833330864382_7714467580302698018_n
Bildquelle: Syrian Network for Human Rights

Zum internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November legte das „Syrian Network for Human Rights“ einen Bericht über die Lage der Frauen in ihrem Land vor. Das Zeugnis der Meschenrechtsaktivist*innen macht dabei erneut überdeutlich, dass Frauen im besonderen Maße an dem Krieg leiden, den das syrische Regime gegen die eigene Bevölkerung führt. Gerade dadurch, dass syrische Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler Menschenrechts-verbrechen auf Seiten aller an der komplexen Konfliktlage beteiligten Gewaltakteure dokumentieren, tritt die Grundasymmetrie des Krieges deutlich zutage: Auch wenn „Daasch“ als sogenannter „Islamischer Staat“ die meiste Medienaufmerksamkeit für sich in Anspruch nehmen kann, so ist es doch nach wie vor das syrische Regime, das bei weitem die meisten Verbrechen begeht. Wer immer nach einer Lösung im sogenannten „Bürgerkrieg“ sucht, darf die Fakten zur realen Menschenrechtssituation nicht ignorieren. Die einzig legitimen Forderungen in Bezug auf die syrische Katastrophe sind allein jene, welche Syrerinnen und Syrer in Solidarität mit den Opfern selbst erheben. Weiterlesen „Frauen inmitten des Syrienkonflikts“

Der Wink mit dem Zaunfall


25 Jahre nach der Öffnung der Berliner Mauer sorgt die Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ für einen Eklat: Mit der Entführung von Gedenkkreuzen, die im Berliner Stadtbild am ehemaligen Verlauf auf die Opfer der Berliner Mauer erinnern, wollen sie anlässlich der bevorstehenden Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Grenzöffnung am 9. November 1989 auf das Schicksal von vielen Tausend Menschen an einer ganz anderen Grenze aufmerksam machen: Den technisch immer ausgefeilteren Absperreinrichtungen gegen Menschen, die sich auf der Flucht nach Europa befinden.

 

.

Diese Aktion ist pietätlos, weil sie verschiedene Kontexte durcheinander bringt. Auf den ersten Blick scheint sie die Erinnerung an die Ereignisse im Herbst ´89 zu diskreditieren. Wenn sich Philip Ruch als einer der Gesichter des Zentrums für politische Schönheit auf der Kampagnenseite mit den Worten zitieren lässt

„Gedenken wir nicht der Vergangenheit, gedenken wir der Gegenwart – und reißen die EU-Außenmauern ein. Nicht mit warmen Worten, sondern mit Bolzenschneidern!“,

dann könnte man meinen, hier wäre eine Gruppe der Ewiggestrigen aktiv, die das Unrecht an der ehemaligen Grenze relativieren wollen, in dem sie auf ein viel größeres Unrecht in der Gegenwart verweisen. Doch um ein Aufrechnen von Unrecht aus verschiedenen Kontexten geht es nicht. Der Fall der Berliner Mauer hatte viele Gründe. Einer war der unüberwindbare Mut einer engagierten Bürgerrechtsbewegung, welche in einer friedlichen Revolution das Ende der DDR einleitete. Dieser Menschen wird zu Recht gedacht am 9. November, wobei viele von denen, die sich gegen den Staat auflehnten eben nicht „rübermachen“ wollten über die Mauer, sondern von einer anderen DDR träumten. Weiterlesen „Der Wink mit dem Zaunfall“